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NRW-Kabinett beschließt Abschaffung der Studiengebühren zum WS 2011/12
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 abzuschaffen. Gleichzeitig sieht der beratene Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Chancengleichheit am Hochschulzugang vor, den Hochschulen dauerhaft das bisherige Aufkommen aus Studienbeiträgen zu garantieren, damit sie weiterhin Maßnahmen zur Qualitätsverbesserung in Lehre und Studium finanzieren können.
Veröffentlicht am 02.09.2010
Der Kabarettist Fatih Cevikkollu ist vielen von seinen TV-Auftritten bekannt, sei es als Atze Schröders Helfer im Kiosk der Fernsehserie "Alles Atze" oder in zahlreichen Kabarettsendungen, in denen er mit den Stars der deutschen Kabarettszene auftrat. Für den 18. November wird ihn der neugegründete Kulturverein "Kultur-Schock e. V." nach Nachrodt holen. Fatih Cevikkollu wird sein neues Programm „Komm zu Fatih“ in der Lennehalle präsentieren.
Veröffentlicht am 26.08.2010
Auch nach einem Treffen mit Vertretern von Ländern und Kommunen ist Bundesministerin Ursula von der Leyen eine Antwort schuldig geblieben, wie sich die Lage für fast zwei Millionen Kinder aus Hartz-IV-Familien ab 1. Januar 2011 verbessern soll. "Wir sind enttäuscht", kommentierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig.
Fachminister der Länder kritisierten nach dem Treffen am Freitag, dass von der Leyen als zuständige Ministerin auch sechs Monate nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht zeigen konnte, wie sie die Kinder-Regelsätze neu regeln wolle.
Veröffentlicht am 21.08.2010
Vor der angekündigten Präsentation des schwarz-gelben Energiekonzepts formiert sich wieder der öffentliche Widerstand gegen Atomkraft. Ein breites gesellschaftliches Bündnis kündigt der Bundesregierung einen "heißen Herbst" an – und umzingelt im September das Regierungsviertel.
Zehntausende Menschen werden am 18. September in Berlin auf die Straße gehen und das Regierungsviertel symbolisch umzingeln, um ein kraftvolles Zeichen für das Ende der Atomkraft zu setzen. Die SPD beteiligt sich an diesem Protest und tritt in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis für zukunftssichere Erneuerbare Energien ein.
Veröffentlicht am 21.08.2010
Hannelore Kraft hat am heutigen Donnerstag das neue Landeskabinett vorgestellt. «Ich bin stolz, ein mit Männern und Frauen paritätisch besetztes Kabinett vorstellen zu können», sagte die Ministerpräsidentin bei der Präsentation in der Staatskanzlei.
Veröffentlicht am 15.07.2010