Kommunalpolitik
25.10.2020 in Kommunalpolitik
In den vergangenen Wochen seit der Kommunalwahl haben alle Fraktionen im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde untereinander Gespräche geführt.
Nach ertragreichen Beratungen in der Zeit nach der Kommunalwahl streben CDU- und SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde eine konstruktive Zusammenarbeit an, um gemeinsam Ideen im Sinne einer positiven Entwicklung und Ausrichtung unserer Gemeinde umzusetzen. Dies offeriert politische Gestaltungsspielräume, die das Potenzial einer positiven Weiterentwicklung der Gemeinde ermöglichen.
25.06.2020 in Kommunalpolitik
Für die Sauberkeit unserer Gemeinde und Pflege ihrer Grünanlagen müssen wir mehr tun!
Am 13. September 2020 bei der Kommunalwahl SPD wählen!
16.12.2019 in Kommunalpolitik
Sitzung des Planungs- und Bauausschusses der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde am 18.11.2019
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Tupat,
für die Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 18.11.2019 beantragt die SPD-Fraktion im Benehmen mit dem Ausschussvorsitzenden den folgenden Tages-ordnungspunkt zur Tagesordnung zu nehmen:
Pflanztopf für gemeindliche Grünflächen
Begründung:
Zur Unterstützung der Begrünung unserer Gemeinde möchten wir Bürgern, die mit ehrenamtlichem Engagement die Grünanlage vor dem eigenen Haus oder Grundstück selbst pflegen und somit unser aller Wohnumfeld verschönern, die Gelegenheit geben, gemeindliche Verkehrsinseln und Pflanzanlagen selbst zu bepflanzen. Damit die engagierten Bürger/-innen nicht selbst die dafür notwendigen Kosten tragen müssen, soll dafür ein sogenannter „Pflanztopf“ eingerichtet werden.
30.06.2019 in Kommunalpolitik
Antrag zur Sitzung des Rates der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde am 08.07.2019
Hier: Sanierung Sportlerumkleiden Turnhalle Holensiepen
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Sanierung der Sportlerumkleiden, wie ursprünglich geplant und unverzüglich fortgeführt wird.
30.06.2019 in Kommunalpolitik
Antrag zur Sitzung des Rates der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde am 08.07.2019
hier: Wiedereinrichtung des Eisenbahn-Haltepunktes „Einsal“
Beschlußantrag:
Der Gemeinderat möge beschließen, dass sich die Gemeinde intensiv und zeitnah um die Wiedereinrichtung des Eisenbahn-Haltepunktes Einsal und ggfls. die Reaktivierung der Unterführung bemüht und hierzu die erforderlichen Anträge zum neu aufzustellenden Nahverkehrsplan NRW über den Märkischen-Kreis stellt, damit der Haltepunkt in den Nahverkehrsplan aufgenommen wird.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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