Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
04.12.2018 in Ratsfraktion
TOP 15 „Neubau einer Brücke über die Lenne im Zuge der B 236“ von der Tagesordnung nehmen
Sitzung des Rates am 03.12.2018
Die SPD-Fraktion beantragt, den TOP 15. „Neubau einer Brücke über die Lenne im Zuge der B 236“ von der Tagesordnung zu nehmen.
Begründung:
Es ist in den vergangenen Wochen mehr als deutlich geworden, dass der Rat der Gemeinde auf diese Planung keinen Einfluss hat. Planung und Planfeststellungsverfahren werden ausschließlich von Straßen.NRW betrieben. Ein Votum des Rates ist dabei unerheblich und nicht relevant.
Der Rat der Gemeinde kann Gestaltungswünsche einbringen – und das sollte er zur konkreten Planung auch tun - wie jeder andere Bürger auch, die seitens der Planungsbehörde aufgenommen werden können oder auch nicht.
28.06.2018 in Ratsfraktion
Vorstandswahlen in der SPD Ratsfraktion Nachrodt-Wiblingwerde
Die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt‐Wiblingwerde traft sich am Mittwoch, den 27.06.2018 in den Räumlichkeiten des SPD Ortsvereins zur regulären Fraktionssitzung.
Auf der Tagesordnung standen u. a. die Aufnahme von Fraktionsmitgliedern sowie die Wahl der Fraktionsführung. Als kommissarischer Fraktionsvorsitzender leitete Gerd Schröder die Versammlung.
16.02.2017 in Ratsfraktion
Antrag zur Sitzung des Rates der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde am 20.02.2017 hier: Ehrenamtspreis
Antrag zur Sitzung des Rates der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde am 20.02.2017 hier: Ehrenamtspreis
Die SPD-Fraktion beantragt, in der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde einen Ehrenamtspreis zu vergeben. Der Ehrenamtspreis soll alljährlich für herausragende Verdienste an einzelne Persönlichkeiten, die sich ehrenamtlich betätigen, vergeben werden.
Begründung:
03.09.2016 in Ratsfraktion
Aykut Aggül zum Fraktionsgeschäftsführer gewählt
Die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde hat bei Ihrer letzten Sitzung am 1. September 2016 Aykut Aggül mit großer Mehrheit zum neuen Fraktionsgeschäftsführer gewählt.
Wir wünschen unserem Genossen alles Gute und allzeit eine glückliche Hand für dieses Amt.
12.01.2012 in Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD Fraktion zur Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Altena
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die SPD Fraktion möchte sich noch einmal für die rege Teilnahme an der Bürgerversammlung am 10.01.2012 bedanken. Ihre Vorschläge, Anregungen und Ihre Kritik werden wir in unser weiteres Vorgehen selbstverständlich mit einbeziehen.
Ab sofort haben Sie auch die Möglichkeit Ihre Anfragen und Anregungen bezüglich der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Altena an die Gemeinde zu richten. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Gemeinde.
Hier gelangen Sie zur Gemeindeseite
Wenn Sie Fragen zur IKZ an die SPD Fraktion haben so können Sie die Kommentarfunktion am Ende des Artikels nutzen oder uns eine E-Mail an: fraktion@spd-nawi.de senden.
Nachfolgend finden Sie die Stellungnahme der SPD Fraktion zur IKZ.
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News
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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