04.12.2017 in Kommunalpolitik

Rede zum Haushalt 2017 mit Haushaltssanierungsplan

 
Susanne Jakoby

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

wie in den Jahren zuvor, ist in den Fachausschüssen erstaunlich wenig zum Haushalt 2018 diskutiert und beschlossen worden. Das ist wiederum dem Umstand geschuldet, dass wir im sechsten Jahr in Folge einen Haushalt mit Haushaltssanierungsplan nach Maßgabe des Stärkungspaktgesetzes zu beschließen haben.

Dieser Haushalt enthält keinerlei politischen Spielraum im Rahmen eines Selbstverwaltungsrechts der Gemeinden, das uns nach dem Grundgesetz und der Landesverfassung NRW verfassungsrechtlich zugestanden wird.

06.04.2017 in Kommunalpolitik

Gespräche im Düsseldorfer Landtag zur Situation der Nachrodt Lennebrücke

 
S. Jakoby (SPD), G. Schröder (SPD), MdL M. Scheffler (SPD), StS M. v. d. Mühlen (SPD), BM B. Tupat, P. Triches (UWG)

Auf Einladung unseres SPD Landtagsabgeordneten Michael Scheffler waren unsere Fraktionsvorsitzenden Susanne Jakoby und Gerd Schröder zu Gast bei Staatssekretär Michael von der Mühlen im Düsseldorfer Landtag. Mit dabei waren Bürgermeisterin Birgit Tupat und Petra Triches, Sprecherin der UWG Fraktion. Thema war unsere marode Lennebrücke in Nachrodt.

06.12.2016 in Kommunalpolitik

Haushaltsrede von Susanne Jakoby für die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde

 
Susanne Jakoby

Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren des Rates,

bevor ich auf Einzelheiten des vorliegenden Haushalts eingehe, möchte ich im Namen der SPD-Fraktion der Verwaltung, namentlich der Kämmerin, Frau Balzukat, ein Lob dafür aus­sprechen, dass es in dieser schwierigen finanzwirtschaftlichen Situation gelungen ist, einen ausgeglichenen Haushalt mit einer schwarzen Null vorzulegen.

Wer die Beratungen in den Ausschüssen verfolgt hat, wird festgestellt haben, dass auch in diesem Jahr eine große Diskussion zur Verteilung der gemeindlichen Finanzen ausgeblieben ist. Das ist leider unserer Haushaltslage geschuldet, die den nötigen Spielraum vermissen lässt. Damit möchte ich nahtlos zu den von der CDU-Fraktion in den Fachausschüssen ge­stellten Anträgen übergehen.

15.02.2016 in Kommunalpolitik

Stellungnahme zur 22. Änderung des Flächennutzungsplans

 

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Fraktion hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht. Wir haben uns eingehend auf unserer Klausurtagung mit dem Thema befasst und wir haben uns intensiv mit dem Pro und Contra der einzelnen Standpunkte auseinandergesetzt.

Die SPD Fraktion spricht sich dafür aus, die Planungen zur 22. Änderung des Flächennutzungsplans einzustellen.

23.11.2015 in Kommunalpolitik

Der Haushaltsplanentwurf 2016 liegt vor

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

der Haushaltsplanentwurf für das kommende Jahr 2016 liegt nun vor. Die SPD Fraktion wird sich in den kommenden Tagen ausführlich und intensiv damit auseinander setzen.

Der Haushaltsplanentwurf ist auf der Homepage der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde für jeden einsehbar. Mit folgendem Link gelangen Sie direkt auf die entsprechende Seite:

zum Haushaltsplanentwurf 2016

Bei Fragen zum Haushalt können Sie uns gerne eine E-Mail an fraktion@spd-nawi.de senden oder sich direkt an die Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde unter Tel. 0 23 52 - 93 83 0 wenden (zum Kontaktformular)

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

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