14.09.2020 in Wahlen

Schwerer Abend für die SPD Nachrodt-Wiblingwerde

 
Quelle: https://wahlen.citkomm.de
Es war gestern ein schwerer Abend für unsere Partei. Die Situation in unserem Ortsverein im Vorfeld der Wahl hat sicherlich entschieden zu diesem enttauschenden Ergebnis beigetragen. Wir werden uns in den nächsten fünf Jahren ins Zeug legen, um verlorengeganges Vertrauen zurück zu gewinnnen. Wir werden uns weiterhin mit guten Ideen und Vorschlägen zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger einbringen.
 
Wir gratulieren der UWG zu Ihrem guten Ergebnis und wünschen allen alten und neuen Ratsmitgliedern gutes Gelingen für die neue Legislaturperiode.

20.12.2019 in Wahlen

Stichwahl in NRW wird bleiben!

 

Klatsche für die NRW-Landesregierung

Die Stichwahl bei der Kommunalwahl in NRW muss bleiben.

Das hat der NRW Verfassungsgerichtshof in Münster entschieden. Laut dessen heutigen Urteils war die Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen verfassungswidrig und mit der Landesverfassung nicht vereinbar. In der Urteilsbegründung heißt es u.a., dass für die Wahl der Bürgermeister und Landräte neben der demokratische Legitimation auch die Höhe des Zustimmungsgrades von Bedeutung sei. Der Gesetzgeber habe bei der Analyse der vergangenen Wahlen versäumt die bedeutsame zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft in den Blick zu nehmen. Daraus resultiert, dass die relative Mehrheit im ersten Wahlgang extrem weit weg von der absoluten Mehrheit sein kann. 

 …. eine schallende Ohrfeige für die NRW-Regierung und Ministerpräsident Armin Laschet!

30.04.2017 in Wahlen

Michael Scheffler in Nachrodt-Wiblingwerde

 

Am Donnerstag, den 04. Mai 2017 begrüßen wir in der Gaststätte "Zur Rastatt" unseren Landtagsabgeordneten und Kandidaten Michael Scheffler.

Michael Scheffler gibt einen Rückblick auf die erfolgreiche Arbeit der SPD in der vergangenen Legislaturperiode und einen Ausblick über die Herausforderungen die unserem Land in den kommenden fünf Jahren bevorstehen und wie die NRWSPD diese Ziele in Regierungsverantwortung mit Hannelore Kraft an der Spitze erreichen will.

Lernen Sie Ihren heimischen Abgeordneten und Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 persönlich kennen. Stellen Sie die Fragen, die Ihnen unter den Nägeln brennen. Wir freuen uns über Ihren Besuch und auf eine rege Diskussion.

Ihr
SPD Ortsverein Nachrodt-Wiblingwerde

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Nutzen Sie am Sonntag, den 14. Mai 2017 Ihr Stimmrecht und geben Sie beide Stimmen der SPD.

Für einen starken Märkischen Kreis und ein starkes NRW.

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News

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

11.02.2024 12:28 Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

11.02.2024 12:26 Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen
Das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir die Strafverschärfung für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Ressourcen besser auf die Verfolgung von tatsächlichen Sexualstraftätern konzentrieren. „2021 haben wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder die Strafen für… Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen weiterlesen

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Kabarettabend mit Lioba Albus

verschoben auf den 29.05.2021 

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