Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
04.12.2018 in Ratsfraktion
TOP 15 „Neubau einer Brücke über die Lenne im Zuge der B 236“ von der Tagesordnung nehmen
Sitzung des Rates am 03.12.2018
Die SPD-Fraktion beantragt, den TOP 15. „Neubau einer Brücke über die Lenne im Zuge der B 236“ von der Tagesordnung zu nehmen.
Begründung:
Es ist in den vergangenen Wochen mehr als deutlich geworden, dass der Rat der Gemeinde auf diese Planung keinen Einfluss hat. Planung und Planfeststellungsverfahren werden ausschließlich von Straßen.NRW betrieben. Ein Votum des Rates ist dabei unerheblich und nicht relevant.
Der Rat der Gemeinde kann Gestaltungswünsche einbringen – und das sollte er zur konkreten Planung auch tun - wie jeder andere Bürger auch, die seitens der Planungsbehörde aufgenommen werden können oder auch nicht.
28.06.2018 in Ratsfraktion
Vorstandswahlen in der SPD Ratsfraktion Nachrodt-Wiblingwerde
Die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt‐Wiblingwerde traft sich am Mittwoch, den 27.06.2018 in den Räumlichkeiten des SPD Ortsvereins zur regulären Fraktionssitzung.
Auf der Tagesordnung standen u. a. die Aufnahme von Fraktionsmitgliedern sowie die Wahl der Fraktionsführung. Als kommissarischer Fraktionsvorsitzender leitete Gerd Schröder die Versammlung.
16.02.2017 in Ratsfraktion
Antrag zur Sitzung des Rates der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde am 20.02.2017 hier: Ehrenamtspreis
Antrag zur Sitzung des Rates der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde am 20.02.2017 hier: Ehrenamtspreis
Die SPD-Fraktion beantragt, in der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde einen Ehrenamtspreis zu vergeben. Der Ehrenamtspreis soll alljährlich für herausragende Verdienste an einzelne Persönlichkeiten, die sich ehrenamtlich betätigen, vergeben werden.
Begründung:
03.09.2016 in Ratsfraktion
Aykut Aggül zum Fraktionsgeschäftsführer gewählt
Die SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Nachrodt-Wiblingwerde hat bei Ihrer letzten Sitzung am 1. September 2016 Aykut Aggül mit großer Mehrheit zum neuen Fraktionsgeschäftsführer gewählt.
Wir wünschen unserem Genossen alles Gute und allzeit eine glückliche Hand für dieses Amt.
12.01.2012 in Ratsfraktion
Stellungnahme der SPD Fraktion zur Interkommunalen Zusammenarbeit mit der Stadt Altena
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
die SPD Fraktion möchte sich noch einmal für die rege Teilnahme an der Bürgerversammlung am 10.01.2012 bedanken. Ihre Vorschläge, Anregungen und Ihre Kritik werden wir in unser weiteres Vorgehen selbstverständlich mit einbeziehen.
Ab sofort haben Sie auch die Möglichkeit Ihre Anfragen und Anregungen bezüglich der Interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) mit der Stadt Altena an die Gemeinde zu richten. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der Gemeinde.
Hier gelangen Sie zur Gemeindeseite
Wenn Sie Fragen zur IKZ an die SPD Fraktion haben so können Sie die Kommentarfunktion am Ende des Artikels nutzen oder uns eine E-Mail an: fraktion@spd-nawi.de senden.
Nachfolgend finden Sie die Stellungnahme der SPD Fraktion zur IKZ.
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News
02.10.2024 17:27 Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz
In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Martin Rosemann zu Gast, unser arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher. Er erklärt, warum vor allem die heutigen Beschäftigten von der Rentenreform profitieren werden, warum der Staat sich nicht an Lohndumping beteiligen darf – und warum er nach gut einem Jahrzehnt im Bundestag noch einmal etwas Neues… Martin Rosemann im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Rentenpaket II und zum Tariftreuegesetz weiterlesen
02.10.2024 17:25 Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau
Das Bauministerium unterstützt die Wohnungswirtschaft beim Bau von bezahlbarem Wohnraum ab 1. Oktober mit dem neuen Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment“ (KNN). Für dieses und nächstes Jahr stehen jeweils eine Milliarde Euro zur Verfügung. „Mit dem neuen Programm ‚Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreissegment‘ stellen wir eine dritte Fördersäule bereit, die neben dem sozialen und privaten Wohnungsbau… Eine Milliarde für bezahlbaren, klimafreundlichen Wohnungsbau weiterlesen
02.10.2024 17:24 Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz
Das Wohngeld-Plus-Gesetz wirkt Die Zahl der Haushalte, die Wohngeld beziehen, ist gestiegen. Grund dafür ist das im Januar 2023 in Kraft getretene „Wohngeld-Plus-Gesetz“. Auf seiner Basis wurde erstens mehr ausgezahlt und zweitens haben mehr Menschen Anspruch auf Wohngeld erhalten. „Die Belastung durch Wohnkosten ist für viele Haushalte mit niedrigem Einkommen hoch. Hier hilft das Wohngeld-Plus:… Bernhard Daldrup zum Wohngeld-Plus-Gesetz weiterlesen
02.10.2024 17:22 Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention
Gegen Islamismus: Task-Force nimmt Arbeit auf Nach dem islamistisch motivierten Messeranschlag in Solingen hat Innenministerin Nancy Faeser eine Expertengruppe zur Islamismusprävention eingesetzt. Diese „Task Force“ soll in den nächsten zwei Jahren Empfehlungen für Prävention und Deradikalisierung erarbeiten. Die SPD-Fraktion begrüßt die Arbeit. „Die Einsetzung der neuen Task Force zur Islamismusprävention ist ein bedeutender Fortschritt im… Dirk Wiese zur Task Force Islamismusprävention weiterlesen
26.09.2024 20:35 Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag
Weniger Bürokratie spart Zeit und Geld Das Bürokratieentlastungsgesetz enthält wichtige Entlastungsmaßnahmen für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen. Dazu zählen insbesondere die Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege im Steuer- und Handelsrecht, der Abbau von Melde- und Informationspflichten sowie das konsequente Vorantreiben der Digitalisierung. Im parlamentarischen Verfahren wurden weitere wichtige, praxisnahe Entlastungen ergänzt, ohne Schutzvorschriften für… Eichwede/Limbacher zur Verabschiedung des Bürokratieentlastungsgesetzes im Deutschen Bundestag weiterlesen
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