Nachrichten zum Thema Wahlen
14.09.2020 in Wahlen
Schwerer Abend für die SPD Nachrodt-Wiblingwerde
20.12.2019 in Wahlen
Stichwahl in NRW wird bleiben!
Klatsche für die NRW-Landesregierung
Die Stichwahl bei der Kommunalwahl in NRW muss bleiben.
Das hat der NRW Verfassungsgerichtshof in Münster entschieden. Laut dessen heutigen Urteils war die Abschaffung der Stichwahl bei Kommunalwahlen verfassungswidrig und mit der Landesverfassung nicht vereinbar. In der Urteilsbegründung heißt es u.a., dass für die Wahl der Bürgermeister und Landräte neben der demokratische Legitimation auch die Höhe des Zustimmungsgrades von Bedeutung sei. Der Gesetzgeber habe bei der Analyse der vergangenen Wahlen versäumt die bedeutsame zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft in den Blick zu nehmen. Daraus resultiert, dass die relative Mehrheit im ersten Wahlgang extrem weit weg von der absoluten Mehrheit sein kann.
…. eine schallende Ohrfeige für die NRW-Regierung und Ministerpräsident Armin Laschet!
30.04.2017 in Wahlen
Michael Scheffler in Nachrodt-Wiblingwerde
Am Donnerstag, den 04. Mai 2017 begrüßen wir in der Gaststätte "Zur Rastatt" unseren Landtagsabgeordneten und Kandidaten Michael Scheffler.
Michael Scheffler gibt einen Rückblick auf die erfolgreiche Arbeit der SPD in der vergangenen Legislaturperiode und einen Ausblick über die Herausforderungen die unserem Land in den kommenden fünf Jahren bevorstehen und wie die NRWSPD diese Ziele in Regierungsverantwortung mit Hannelore Kraft an der Spitze erreichen will.
Lernen Sie Ihren heimischen Abgeordneten und Kandidaten für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 persönlich kennen. Stellen Sie die Fragen, die Ihnen unter den Nägeln brennen. Wir freuen uns über Ihren Besuch und auf eine rege Diskussion.
Ihr
SPD Ortsverein Nachrodt-Wiblingwerde
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Nutzen Sie am Sonntag, den 14. Mai 2017 Ihr Stimmrecht und geben Sie beide Stimmen der SPD.
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News
09.03.2025 20:44 Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche.
Unser Land steht vor immensen Herausforderungen: Krieg in Europa, Druck auf bewährte Bündnisse und eine Wirtschaft, die dringend neuen Schwung braucht, um Arbeitsplätze zu sichern. Jeder spürt es: Wir müssen unser Land auf Vordermann bringen. Für alle, die jeden Tag hart arbeiten und unser Land am Laufen halten, muss das Leben einfacher und sicherer werden.… Verantwortung für unser Land: Stabilität und Aufbruch – darum gehen wir in die Koalitionsgespräche. weiterlesen
06.03.2025 21:47 Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.)
Frauen verdienen mehr – gleicher Lohn für gleiche Arbeit Der Gender Pay Gap ist gesunken und liegt aktuell bei 16 Prozent. Die Richtung stimmt, das Tempo nicht. Nun gilt es dranzubleiben und die Entgeltlücke zwischen Männern und Frauen zügig zu schließen. Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Ohne Entgeltgleichheit gibt es keine Gleichberechtigung. „Mit aktuell 16… Leni Breymaier zum Equal Pay Day (07.03.) weiterlesen
05.03.2025 18:33 Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“
Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt anlässlich der Einigung von SPD und CDU/CSU in den aktuell laufenden Sondierungsgesprächen zu einem milliardenschweren Sondervermögen: „Mit der Schaffung eines Sondervermögens Infrastruktur in Höhe von 500 Milliarden Euro, das auch für die Kommunen gedacht ist, wird ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Städte,… Bundes-SGK „Sondervermögen Infrastruktur Bund/Länder/Kommunen kann ein Befreiungsschlag für die Kommunen sein“ weiterlesen
02.03.2025 18:44 Das ist die neue SPD-Fraktion
Die Bürger:innen haben am 23. Februar einen neuen Bundestag gewählt. Ein Überblick über unsere Abgeordneten, die die neue SPD-Fraktion bilden. Weiterlesen auf spdfraktion.de
02.03.2025 16:44 Lars Klingbeil ist neuer Fraktionschef
Lars Klingbeil ist neuer Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Der 47-Jährige wurde von den SPD-Abgeordneten mit großer Mehrheit gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Rolf Mützenich an. Weiterlesen auf spdfraktion.de
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