Ende Januar dieses Jahres trafen sich die Sozialdemokraten in Nachrodt-Wiblingwerde zu einer gemeinsamen ganztägigen Klausur zum Thema lnterkommunale Zusammenarbeit. Der Tag wurde fachlich begleitet von Arno Wied, Kommunalberater und Projektentwickler aus Bad Berleburg. Bereits im November 2011 hatte er in den Fraktionen über die Grundlagen, rechtlichen Vorraussetzungen, Chancen und Risiken der interkommunalen Zusammenarbeit referiert.

Nunmehr ging es um die bereits beschrittenen Prozesse und die beschriebenen Handlungsfelder: Sozialamt, Standesamt, Bauhöfe, Schulen, Gebäude- und Wirtschaftsmanagement. Vorab wurden von Arno Wied die Grundsätze als Vorrausetzung zur lnterkommunalen Zusammenarbeit benannt:

o Freiwilligkeit
o Vertrauen
o Gleichberechtigung

Das habe auf der Basis von gemeinsamen lnteressen, gleichberechtigten Promotoren, Engagement der Akteure sowie eines ausgewogenes Kosten-Nutzen-Verhältnisses zu geschehen.

Die bislang identifizierten Handlungsfelder wurden unter den Gesichtspunkten:
o Sicherung und möglichst Optimierung von Qualität und Quantität der Verwaltungsleistung
o (Spürbare) Senkung der Kosten
o Modernisierung der Verwaltung
o Erhalt von Einrichtungen
o Sicherung von Bürgernähe
o Höhere Wirtschaftlichkeit bei der Leistungserstellung
o (Spürbarer) Beitrag zur Haushaltskonsolidierung
betrachtet.

Schon bei der Betrachtung der Grundsätze zeigte sich, dass die SPD Nachrodt-Wiblingwerde kein Vertrauen in den Prozess hat und die Gleichberechtigung als nicht gegeben sieht. Für die SPD Altena als stärkerer Partner stellt das kein Problem dar.

Als großes Problem wurden auch die fehlende Analyse im Vorfeld und die strategische Zielplanung der politisch Handelnden vor allem in Nachrodt-Wiblingwerde benannt. Die fehlende fachliche Begleitung ist ein großes Defizit.

Ergebnisse des Fachtages:

Die Zusammenarbeit im Bereich Sozialamt und Standesamt ist unter den oben genannten Gesichtspunkten, Sicherung von Qualität, Modernisierung der Verwaltung, höhere Wirtschaftlichkeit als sinnvoll zu bewerten.

Die gemeinsame Sekundarschule zum Erhalt der Schulstandorte ist zielführend. Allerdings wäre die Zusammenarbeit eher in einem Zweckverband wahrzunehmen gewesen.

Zur Herstellung der Gleichberechtigung beharrt die SPD-Fraktion Nachrodt-Wiblingwerde darauf, zunächst die Bürgermeisterwahl in Nachrodt-Wiblingwerde abwarten, bevor detaillierte Ergebnisse ausgearbeitet werden.

Um die weiteren Handlungsfelder Bauhof und Gebäude- und Liegenschaftsmanagement beurteilen zu können, ist eine externe Beratung erforderlich. Die Betrachtung ist zu komplex, als dass wir als politisch Verantwortliche ohne einen Fachmann/frau entscheiden könnten.

Vor allem bei der Betrachtung des Handlungsfeldes Bauhof zeigt sich, dass auf Grundlage der bisher festgestellten Zahlen keine Entscheidung getroffen werden kann.

Es fehlen:
o Auflistung der zu pflegenden Objekte und Flächen
o Gegenüberstellung der Leistungen
o Wie sind die Leistungen den einzelnen Objekten zugeordnet?
o Beschreibung der Mitarbeiterstruktur : Alter und Qualifikation
o Gesamtkatalog
o Lückenlose Darstellung der 42700 bttt. 10428 Arbeitsstunden
o Kosten von Sonderveranstaltungen z.B. für Altena, Mittelalterfest, Schützenfest usw.

Fazit:

Der Prozess der lnterkommunalen Zusammenarbeit ist sehr differenziert zu betrachten und verlangt viel Wissen. Nur so kann die Zusammenarbeit ein Erfolg werden und beide Kommunen stärken.

Das wesentliche Ziel der Kooperation kann nur in der Erhaltung der kommunalen Handlungsund Gestaltungsfähigkeit bestehen. Eine gute lnterkommunale Zusammenarbeit gestaltet in der Gesamtbetrachtung die Prozesse der Leistungserstellung effizienter und effektiver und darf die Bürgerzufriedenheit nicht schwächen. Die Fraktionen werden in einer der nächsten Ratssitzungen für den weiteren Prozess eine externe Begleitung beantragen. Nur so können auch weitere Handlungsfelder benannt werden.

Beide Fraktionen sind der Meinung, dass die lnterkommunale Zusammenarbeit ein Beitrag für die Kommunen zu effizienter Aufgabenerfüllung sein kann. Vorraussetzung hiefür ist aber, dass die beteiligten Partner gemeinsam Aufgaben identifizieren. Die Aufgaben sind ohne Qualitäts- und Serviceverluste genauso wirtschaftlich und effizient in dafür geeigneten Organisations- und Rechtsformen wahrzunehmen.

07.02.2012

SPD-Fraktion Altena
Irmgard Ibrom (FR-Vorsitzende)

SPD-Fraktion Nachrodt-Wiblingwerde
Susanne Jakoby (FR-Vorsitzende)